Kategorie: Druckfrisch

„Die Zivilgesellschaft muss diskutieren, wie wir unsere Grundrechte und unsere Privatsphäre schützen können“

Seit den Enthüllungen Edward Snowdens, ist bekannt, dass die NSA verdachtsunabhängig die globale Mobilfunkkommunikation, den Internetverkehr und die Telefondatenströme – und damit auch unbescholtene Bürger – überwacht. Die internationale Juristenkonferenz IALANA möchte mit einer Konferenz im Hessischen Landtag die Aktivitäten der NSA im Rhein-Main-Gebiet beleuchten. Sensor sprach mit Otto Jäckel, dem Vorsitzenden der deutschen Sektion der IALANA, über die Aktivitäten der NSA und welchen Zweck die Konferenz verfolgt. Weiterlesen

„Bürgerbeteiligung kann ein Mittel zur Weiterentwicklung demokratischer Strukturen sein“

gemeinwohl
Bild: Screenshot http://www.gemeinwohlhatvorfahrt.de/

Die „Bürgerinitiative Gemeinwohl hat Vorfahrt“ setzt sich für den Erhalt öffentlichen Eigentums in Wiesbaden ein. Die gegenwärtigen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung in der hessischen landeshauptstadt hält die Bürgerinitiative für ausbaufähig, wie sie im Interview erklärt. Weiterlesen

Leerstand kreativ nutzen

Das Team von Schnittstelle 5: Von oben beginnend von links nach rechts: Cornelia Günauer, Jakob Brauchle, Benjamin Kashlan, Bastian Knobloch, Arne Stei, Franziska Mamitzsch, Oliver Konter, Gregor Arnold, Nicola Diehl.
Das Team von Schnittstelle 5: Von oben beginnend von links nach rechts: Cornelia Günauer, Jakob Brauchle, Benjamin Kashlan, Bastian Knobloch, Arne Stei, Franziska Mamitzsch, Oliver Konter, Gregor Arnold, Nicola Diehl. BIld: Schnittstelle 5

BÜRGERBETEILIGUNG Der Mainzer Verein Schnittstelle 5 versucht leerstehende Immobilien an Raumsuchende zur Zwischenmiete zu vermitteln. Ein spannendes und sinnvolles Projekt, das in meinen Augen auch eine Form der Bürgerbeteiligung darstellt, und über das ich mehr erfahren wollte. Weiterlesen

Die Stadt gemeinsam gestalten

Ideen für Wiesbaden
Bild: MySocialCity

BÜRGERBETEILIGUNG Partizipation funktioniert nur mit Identifikation – auf diesen Kernsatz lässt sich der Ansatz des Wiesbadener Startups MySocialCity zusammenfassen. Die kreativen Köpfe hinter MySocialCity sind Sascha Eschmann und Svenja Bickert, die das Startup 2014 gegründet haben. Gemeinsam mit ihrem einem Experten-Netzwerk wollen sie Schnittstellen schaffen, die eine Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern auf Augenhöhe ermöglicht. Die bisherigen Formen der Bürgerbeteiligung, die es in Wiesbaden und anderen Städten schon gibt, würden das nicht leisten. Weiterlesen

„Das war eine Alibiveranstaltung“

ludwigstraße
Screenshot aus einem Video der Bürgerinitiative Ludwigsstraße über den geplanten Bau des Einkaufzentrums an der Ludwigsstraße in Mainz.

BÜRGERBETEILIGUNG In Mainz wird seit Jahren über den Bau eines Einkaufzentrums an der Ludwigstraße gestritten. Der Immobilienentwickler ECE möchte auf dem Gelände, auf dem jetzt noch eine Karstadt-Filiale steht, eine große Shopping Mall mit 26.500 qm² Verkaufsfläche bauchen. Das wäre deutlich mehr Fläche, als Karstadt zurzeit hat. Dazu will ECE auch noch das angrenzende Polizeirevier erwerben. Schnell entwickelt sich Widerstand gegen den Bau. Besorgte Bürger befürchten eine Verschandelung des Stadtbilds, eine Verödung der Altstadt und des dortigen Einzelhandels, was gleichzeitig eine Zunahme der Leerstände bedeutet. Weiterlesen

„Ohne transparentes Verfahren ist der Frust vorprogrammiert“

hands-541830_1280BÜRGERBETEILIGUNG Immer mehr Städte setzen zur politischen Entscheidungsfindung auf eine Beteiligung ihrer Bürger. Doch ohne geeignetes Verfahren und genau definierte Rahmenbedingungen, ist die Bürgerbeteiligung zum Scheitern verurteilt, meint Prof. Dr. Jan W. van Deth. Weiterlesen